Politische Partizipation gehört zu Demokratie.
Im September wird der Bundestag gewählt und zwölf Prozent der erwachsene in Deutschland dürfen nicht wählen. Das betrifft 8 Millionen Menchen.
Wahlrecht für Menschen die keine Deutsche pass besitzen, ist eine Thema die zeit 80 er Jahre immer wieder Diskutiert wird, von einige Parteien selbstverständlich Wahrgenommen wird, aber für manche eine Tabu ist.
Die Parteien die dagegen sind berufen sich auf Grundgesetz. In Artikel 20 heißt es: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus". Das Bundesverfassungsgericht hat 1990 entschieden das „Volk“ das „deutsche Volk“ gemeint ist.
Sind die Menschen die zeit halbe Jahr hundert in Deutschland Ihre Leben verbracht haben und mitlereweile 3-4 Jenerationen hier Leben keine teil der Deutsche Volk? Wen Nicht was sind die dann? Oder sind die immer noch die Ingrationsbedürtige Menschen (was auch das Integration sein mag.)
März 2017 wurde von SPD Grünen und Piraten In Nordrhein Westwalyen ein Antrag für kommunalewahlrecht für nicht EU-Bürger gestellt. Es wurde von CDU/FDP abgelehnt. Für eine Gesetz enderung wird zwei drittel Mehrheit gebraucht. Es wurde nicht erreicht.
Die Argumente von CDU sind sehr Interessant.
CDU-Oppositionsführer Armin Laschet begründete Ein Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Bürger als "integrationsschädlich", weil es eine Belohnung für nicht einbürgerungswillige Ausländer darstelle.
Unter anderem sagte Laschet:
Erdogans Anhänger in Deutschland seien "bestens organisiert", Wenn das Kommunalwahlrecht für türkische Staatsbürger eingeführt werde, "haben Sie demnächst in jedem Stadtrat in Nordrhein-Westfalen Herrn Erdogan sitzen", äußerte der CDU-Politiker vor den Landtagsabgeordneten.
Wider wurde Eine Demokratische recht, Opfer eine Populistische Politik gemacht. Was hat das mit dem Konflikt zwischen erdogan Und Deutschland zu tun. Die sind zwei verschiedene Stiefel her Laschet. Eine hat mit der andere nicht zu tun.
Hier geht um das Demokratische rechte in Deutschland. Nicht um was anderes Her Laschet.
Alle Imperische Untersuchungen belegen das. Größte teil der hier lebende Türkisch stämmige nicht Erdogan Anhänger sind. (das neben bei)
Zeit 1992 dürfen EU-Bürger so bald Sie 2-6 Monate vor der Wahl Ihres Wohnsitzes in der Kommune haben, haben das kommunale Wahlrecht.
In 13 EU Länder dürfen sogar nicht EU-Bürger bei der Kommunal Wahl wählen.
Es ist zeit für eine Akzeptanz. Zeit zu einer neuen Definition der Artikel 20 des Grundgesetzes.
Weil wir auch das Volk Sind
